Homberger Stadtparlament hat sich konstituiert

Homberg (Efze). Viele Bürgerinnen und Bürger erlebten virtuell eine harmonische sich konstituierende Stadtverordnetenversammlung. Bürgermeister Dr. Nico Ritz begrüßte 36 anwesende Stadtverordnete und richtete bei seiner Ansprache den Blick in die Zukunft. „Es werden uns zukünftig insbesondere Themen, wie die Dorferneuerung mit 100 Einzelmaßnahmen in den Ortsteilen, die Sportstätten und Bäder, das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, die Nachnutzung des Klinikareals und die Diskussion und Suche nach einem Feuerwehrstandort für die Kernstadt beschäftigen.

Ich freue mich auf eine herausfordernde Legislaturperiode und ich habe den Wunsch, dass Sie sich in und zwischen den Fraktionen vertrauen und sich etwas zutrauen. Denn wir können uns nicht erlauben, etwas liegen zu lassen, so Dr. Ritz.

Dr. Ritz bedankte sich bei allen Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen, die sich bei der Kommunalwahl am 14. März 2021eingebracht hatten. Man sei bei dieser Wahl gefühlt so schnell wie noch nie mit der Auszählung fertig gewesen. Sein besonderer Dank galt dem Kernteam um Wahlleiter Johannes Maiwald, das für einen reibungslosen Ablauf sorgte.

Nach der Einleitung der Sitzung durch Bürgermeister Dr. Nico Ritz und der Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung, übergab Dr. Ritz den Vorsitz an Stadtverordnete Edith Köhler, die die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers als Alterspräsidentin leitete.

Edith Köhler stellte in Auszügen das wichtige Amt des Stadtverordnetenvorstehers heraus, dass er sachlich, gerecht und unparteiisch leiten sollte. Daher kommt dem Stadtverordnetenvorsteher als erstem Repräsentanten der Stadt eine wichtige Rolle zu, so Stadtverordnete Edith Köhler, denn es gilt dabei viele Meinungen zusammen zu führen, damit die gefassten Beschlüsse zum Wohle der Stadt dienen.

Die Stadtverordneten entschieden sich auf Nachfrage der Alterspräsidentin einstimmig, den Stadtverordnetenvorsteher per Akklamation zu wählen und auf eine geheime Wahl zu verzichten.

Die Arbeitsgemeinschaft aus SPD und CDU-Fraktion schlug Jürgen Thurau erneut als Stadtverordnetenvorsteher vor. Es gab keinen weiteren Wahlvorschlag. Die Wahl erfolgte offen, in der Jürgen Thurau bei eigener Enthaltung zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt wurde. Er bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er freue sich, in den nächsten fünf Jahren das Amt zum Wohle der Stadt Homberg auszuüben.

Anschließend wurden Stadtverordneter Axel Becker und Stadtverordneter Achim Jäger beide einstimmig zu seinen Stellvertretern gewählt. Als Schriftführer stand wieder Diplom-Verwaltungswirt (FH) Erwin Haas zur Wahl. Auch er und seine Stellvertreter Diplom-Verwaltungswirt (FH) Thomas Jerosch und der Staatlich geprüfte Betriebswirt Sascha Zahmel wurden einstimmig gewählt.

Nach den Wahlen stieg Jürgen Thurau sofort in die weiteren Tagesordnungspunkte ein. Das Gremium stimmte der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 14. März 2021 einstimmig zu.

Gegen die Wahl wurden keine Einsprüche erhoben. Ebenso stimmte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig der Gültigkeit der Ortbeiratswahlen zu.

Zu Tagesordnungspunkt acht lagen keine Änderungsanträge für die Geschäftsordnung vor, so dass kein Beschluss gefasst werden musste.

Tagesordnungspunkt neun behandelte die Änderung der Hauptsatzung wo in § 2 der Hauptsatzung die Anzahl der Ausschussmitglieder von bisher neun Mitglieder auf zehn erhöht wurde.  Der Beschluss hierzu erfolge einstimmig.

Tagesordnungspunkt zehn beinhaltete die Vorgehensweise für die Wahl der in der Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse. Hier entschieden sich die Stadtverordneten für das Benennungsverfahren. Stadtverordnetenvorsteher Thurau bat die Fraktionen, ihm kurzfristig die Namen für die Besetzung der Ausschüsse mitzuteilen, damit er zeitnah zu den konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse einladen kann.

Tagesordnungspunkt elf „Bewerbung im Rahmen des „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“, wurde ebenfalls einstimmig entschieden, in der es um eine 90-prozentige Förderung der Sportstätten geht.

In Homberg könnte mit der Förderung der geplante Sportpark am Stellberg und die Umgestaltung des C-Platzes von einem Hartplatz zu einem Rasenplatz mit Drainage (ehemaliges Viehauftriebsgelände der Kirmes) finanziert werden.

In Tagesordnungspunkt zwölf informierte Stadtverordnetenvorsteher Thurau über den Sachstand über die Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten.

Bürgermeister Dr. Nico Ritz informierte das Gremium über verschiedene Sachstände:

Der Magistrat habe in seiner Sitzung am 15. April den Jahresabschluss 2020 frühzeitig festgestellt und damit innerhalb der gesetzlichen Frist (30.04.21).

Bürgermeister Dr. Ritz informierte weiterhin über mögliche Grundstückskäufe- und verkäufe und Investitionsvorhaben Privater und über den Beginn des Projektes „Summer of Pioneers“ am 1. Mai 2021. Dann ziehen 20 Digitalarbeiter in die Altstadt von Homberg, um zielführende Möglichkeiten digitalen Arbeitens in der Fachwerkstadt auszuprobieren.

Am Ende der Sitzung wurde dann noch einmal gewählt:

Hier stand die Wahl des neuen Magistrats an. Hierzu war es nötig, einen Wahlausschuss zu bilden. Außer dem gemeinsamen Wahlvorschlag der SPD-CDU Arbeitsgemeinschaft wurden weitere Wahlvorschläge der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen, FWG, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vorgelegt.

Gewählt wurden als Magistratsmitglieder:

Erste Stadträtin Claudia Ulrich (CDU),

Stadtrat Achim Becker (SPD),

Stadtrat Stefan Gerlach (SPD),

Stadtrat Matthias Hucke (SPD),

Stadtrat Frank Wiederhold (SPD)

Stadtrat Peter Dewald (CDU),

Stadtrat Otmar Potstawa (CDU),

Stadträtin Ulrike Otto (Bündnis 90/Die Grünen),

Stadtrat Karl Hassenpflug (FDP),

Stadtrat Hermann Klante (FWG).

Stadtrat Jan-Peter Klevinghaus (FWG),

Fünf Magistratsmitglieder waren gewählte Stadtverordnete und legten nach der Wahl in den Magistrat, ihr Mandat nieder.

In die Stadtverordnetenversammlung rückten Prof. Dr. Herbert Wassmann, Ulrich Krug, Christoph Jäger, und Christian Lüniger als Stadtverordnete nach.

Der neue Magistrat wurde durch Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Thurau in das Amt eingeführt und mit dem Amtseid auf ihre Tätigkeit zum Wohle der Stadt und dem Einsatz für die freiheitlich demokratische Grundordnung verpflichtet.

Bürgermeister Dr. Nico Ritz händigte mit dem bis dahin amtierenden Ersten Stadtrat Joachim Pauli die Ernennungsurkunden an die neu eingeführten Magistratsmitglieder aus und bedankte sich ausdrücklich bei Joachim Pauli für die geleistete Arbeit. Er beglückwünschte den neuen Magistrat und freute sich auf eine gute künftige Zusammenarbeit.

Eine Ehrung der scheidenden Magistratsmitglieder soll wegen der Corona Pandemie erst im Sommer stattfinden.

Jürgen Thurau gab abschließend bekannt, dass die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 20. Mai 2021 in der Stadthalle stattfindet und gab allen noch eine Bitte mit auf den Weg:

„Wir alle sind angetreten, um das Beste für die Menschen in unserer Stadt zu erreichen. Lasst uns gemeinsam optimistisch in die Zukunft schauen!“ (di)